Bundesregierung fördert Kombinierten Verkehr zur Verbesserung der Mobilität

„Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs als Schnittstellen zwischen den Verkehrsträgern sind eine wesentliche Voraussetzung zur Sicherung der Mobilität im Rahmen des integrierten Verkehrskonzepts der Bundesregierung.“ Das sagte Angelika Mertens, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, am Donnerstag bei der Einweihung der Umschlaganlage des Kombinierten Verkehrs (KV) im Güterverkehrszentrum Salzgitter.

Die Sicherung und der Ausbau der Infrastruktur sind laut Mertens die Basis der rot-grünen Verkehrspolitik. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sei gute Wirtschaftspolitik und damit auch vorausschauende Sozialpolitik. Ziel der Bundesregierung sei es, Wohlstand und Beschäftigung für die Menschen zu sichern.

„Die Bundesregierung investiert rund 11,5 Milliarden Euro in diesem Jahr in den Verkehr. Das ist ein Rekord. Im nächsten Jahr sind dafür über 12 Milliarden Euro vorgesehen. Die Vorgängerregierung hat 1998 dafür nicht einmal 9,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt“, so Mertens. Mit dem Zukunftsprogramm Mobilität würden bis Ende des Jahrzehnts 90 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Das schaffe Perspektiven für die Wirtschaft und Planungssicherheit für die Länder und Kommunen.

Es gehe auch um intelligente Konzepte. Die jeweiligen Stärken der einzelnen Verkehrsträger müssten noch besser genutzt werden. Hier hätten gerade Güterverkehrszentren einschließlich der KV-Umschlaganlagen eine besondere Bedeutung als Schnittstellen zur Verknüpfung der Verkehrsträger in einem integrierten Verkehrssystem.

„Anlagen wie die in Salzgitter entsprechen den Vorstellungen der Bundesregierung von einer integrierten Verkehrspolitik. Schiene und Wasserstraße müssen verstärkt für den Gütertransport genutzt werden. Damit lösen wir das ideologisch geprägte Gegeneinander der Verkehrsträger auf. Das ist intelligente Engpassbeseitigung“, betonte Mertens.

Die Bundesregierung unterstütze private Unternehmen wie GVZ-Entwicklungsgesellschaften, Häfen oder Nichtbundeseigene Eisenbahnen beim Bau von Terminals des Kombinierten Verkehrs. Seit 1998 seien hier Mittel in Höhe von 255 Millionen Euro für 39 Anlagen geflossen. Auch für dieses und das nächste Jahr stünden jeweils 76 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung.

Zukünftig soll sich die Förderung des Kombinierten Verkehrs noch mehr an den Produktionskonzepten der Schiene und der Schifffahrt sowie am Bedarf der Wirtschaft orientieren. Eine neue Förderrichtlinie, die einen Baukostenzuschuss für die Antragsteller von maximal 85 Prozent vorsehe, werde nach Zustimmung der EU-Kommission voraussichtlich im Herbst in Kraft treten.