Virtuelles Rathaus wird Realität

Umfrage des Difu zeigt, dass Städte und Gemeinden
schneller als erwartet ihre Ziele umsetzen können

Die umfassende Bestandsaufnahme des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), Berlin, zeigt, dass E-Government und virtuelle Rathäuser in den Städten und Gemeinden Realität werden. Durch die neue Städteanalyse lässt sich ein detailliertes und repräsentatives Bild der Situation in deutschen Kommunen zeichnen. Die Städte-Umfrage wurde im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Multimedia-Städtewettbewerbs MEDIA@Komm durchgeführt. Sie verdeutlicht, dass Städte und Gemeinden sogar schneller als erwartet Ziele des virtuellen Rathauses erreichen. Die Befragung macht aber auch deutlich, dass für den Erfolg virtueller Rathäuser Standardisierungen, die Schaffung von Kompatibilitäten und die Koordinierung von Pilotanwendern der Signatur sowie Kartenanbietern entscheidend sind. Dies wird gleichermaßen für die Wahrung oder den Verlust einer Vorreiterrolle Deutschlands in der Konzeption sicheren elektronischen Geschäftsverkehrs ausschlaggebend sein. Allerdings werden von den Befragten auch drei Hindernisse bei der weiteren Umsetzung genannt: Fehlende Ressourcen finanzieller und personeller Art sowie der noch nicht ausreichend angepasste Rechtsrahmen.

Zwar sind auf Bundesebene etwa mit der Verabschiedung des novellierten Signaturgesetzes entscheidende Weichenstellungen bereits vorgenommen worden, die Anpassung einer Vielzahl einzelner Fachgesetze steht aber noch aus.

Nach Ansicht des Difu könnte eine intensivere Verbreitung und Nutzung bereits vorhandener guter Lösungen auch dazu beitragen, die Umsetzung für Städte und Gemeinden zu erleichtern. Als Beispiel nennt das Institut die Internet-Seiten zu MEDIA@Komm, www.mediakomm.netund das im Aufbau befindliche Portal zum Thema IuK-Anwendungen in den Kommunen KOMM!Forum, www.kommforum.de.

In der zum Jahresende 2000 bei allen Städten und Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern durchgeführten Erhebung wurden Oberbürgermeister und Fachverantwortliche detailliert über den Umsetzungs- und Planungsstand virtueller Rathäuser und Marktplätze befragt. Über 130 Mittel- und Großstädte beantworteten Fragen zur Ausstattung mit IuK-Infrastruktur und Netzen, zu virtuellen Rathäusern, Stadtportalen und Stadtinformationssystemen, zum Einsatz von elektronischer Signatur und E-Payment, zu Organisation, Strukturen, Verantwortlichkeiten, Hemmnissen und Koordinierungsbedarf, Partnerschaften, Einschätzungen, Strategien, Zielen und Konzepten.

Ausführlichere Informationen zu der Umfrage sowie weitere Grafiken (auch zum Download) sind auf den MEDIA@Komm-Internetseiten unter www.mediakomm.net zu finden.

Erste zentrale Ergebnisse:

E-Government und virtuelle Rathäuser werden zur „Chefsache“
Jede zweite Stadt besitzt heute bereits ein Strategiekonzept für den Bereich IuK, Multimedia und Internet. Den „Bau“ virtueller Rathäuser planen rund 40 Prozent. Oberbürgermeister und Entscheidungsträger sind maßgeblich in die Beratung der Konzepte eingebunden. Die meisten OBs fühlen sich über aktuelle Entwicklungen im Themenbereich IuK, Multimedia und Internet gut informiert – der surfende OB ist keine Ausnahme mehr.

Die Bürgerorientierung steht an erster Stelle
Kommunen verstehen sich nicht mehr in erster Linie als Verwalter hoheitlicher Aufgaben, sondern vielmehr als Dienstleister. „Kundenorientierte“ Ziele werden inzwischen gegenüber den Binnenzielen der Verwaltungsmodernisierung hervorgehoben. Die Verbesserung von Dienstleistungsqualität und Erreichbarkeit für den Bürger sowie die Stärkung des Unternehmensstandortes werden als wichtigste Ziele, die mit der Einrichtung virtueller Rathäuser verfolgt werden, genannt.

Online-Verwaltung wird Realität
Viele medienbruchfreie Online-Anwendungen sind in Städten und Gemeinden bereits aktiv. Vor allem in Bereichen, in denen der Schwerpunkt auf Information und Kommunikation liegt sowie wo Transaktionen nur einfache und „unkritische“ Geschäftsvorfälle umfassen (z.B. Verlängerung einer Buchausleihe), sind bereits viele funktionierende Projekte umgesetzt. Dies gilt für Online-Angebote der Bibliotheken und Volkshochschulen genauso wie die Netzpräsentationen der städtischen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und des Verkehrsamts. Die Umfrage macht jedoch auch deutlich, dass die Spannweite zwischen den Vorreitern der IT-Modernisierung und Nachzüglern groß ist und die Gefahr wächst, dass die Schere sich weiter öffnet.

Büros im Netz
Im Durchschnitt sind heute 85 Prozent der Büroarbeitsplätze in den Kommunalverwaltungen mit Rechnern ausgestattet, die meisten davon (knapp 90 Prozent) hängen gleichzeitig an einem Verwaltungsnetz. Jeder zweite Verwaltungsangestellte hat inzwischen Zugang zum Internet und ist per E-Mail erreichbar – bis zum Jahr 2001 sollen es bereits mehr als 80 Prozent sein. Der Modernisierungsprozess der Infrastruktur ging in vielen Städten und Gemeinden schneller, als Verantwortliche in den Kommunen es selbst erwartet hatten.

Die elektronische Signatur wird eingesetzt
Für fünf Prozent der befragten Städte ist der Einsatz der digitalen Signatur bereits Realität, in 72 Prozent ist er geplant. Wobei darauf hingewiesen werden muss, dass die ersten Anwendungsfälle frühe Pilotlösungen mit nur wenigen Nutzern sind. Sie dienten vor allem dem Test der elektronischen Signatur. Die Frage, welche Signaturen für die Abwicklung von Transaktionen zwischen Kommunen und ihren „Kunden“ zum Einsatz kommen, wird derzeit intensiv in Fachkreisen diskutiert.

Hürden und Handlungsbedarf
Fehlende Ressourcen finanzieller und personeller Art sowie der noch nicht ausreichend angepasste Rechtsrahmen werden als Haupthindernisse genannt. Die noch unzureichenden rechtlichen Rahmenbedingungen beziehen sich vor allem auf die ausstehenden Anpassungen der Fachgesetze und Verordnungen. Während mit der Verabschiedung unter anderem des novellierten Signaturgesetzes, der Anpassung des BGB und des Verwaltungsverfahrenrechts auf Bundes- und Länderebene entscheidende rahmensetzende Schritte für rechtsverbindlichen elektronischen Geschäftsverkehr unter Nutzung der digitalen Signatur bereits getätigt worden oder auf dem besten Weg sind, steht die Anpassung einer Vielzahl von einzelnen Anpassungen der Schriftformerfordernis in den Fachgesetzen noch aus. Welche Mammutaufgabe dies ist, zeigt die vielfach kolportierte Zahl von über 4000 Gesetzen und Verordnungen.

Weitere Informationen:
Dr. Busso Grabow
Telefon: 030/39001-248, Telefax: 030/39001-100
E-Mail: grabow@difu.de

Weitere Informationen finden Sie im WWW:

• http://www.mediakomm.net/
• http://www.kommforum.de/
• http://www.difu.de/