Das verstehe ich unter Demokratie – EU DEMOS-Projekt

Demokratie in ihrer reinsten Form bezieht im Idealfall jeden Bürger in die Diskussionen über solche Themen ein, welche die Lebensgrundlage und das Wohlbefinden der Menschen am meisten beeinflussen. Die maßgeblichen modernen politischen Modelle mögen davon in gewisser Weise abweichen, aber mit dem DEMOS-Projekt soll jetzt erreicht werden, dass der europäische Bürger in dieser Rolle aktiver tätig wird.

Aufgrund des Umfangs und der Komplexität der Themen in modernen Gesellschaft ist es ziemlich irrational zu erwarten, dass die gesellschaftlichen Führungskräfte ausreichend Informationen erhalten, die so akkurat und zuverlässig sind, dass damit schnelle und progressive Entscheidungen getroffen werden können. Das zum Teil von der Europäischen Kommission finanzierte DEMOS-Projekt richtete sich auf die Bewertung eines Instruments zur Verbesserung des gesamten Entscheidungsprozesses. Dabei wurden moderne Informations- und Kommunikationtechnologien (IKT) genutzt.

Um jedoch die bestehenden Bedürfnisse zu verstehen, mussten die dazu gehörenden Probleme identifiziert werden. Dadurch konnten schließlich die Gesamtziele bestimmt werden. Teilweise treffen einige der aufgelisteten Schwächen genau ins Herz der Demokratie. Eine dieser Schwachstellen ist die Länge der Zeit, die lokale und regionale Verwaltungseinrichtungen für die Beantwortung von Anfragen benötigen. Ein weiterer Nachteil ist die Tatsache, dass durch die anmaßende Dominanz der politischen und wirtschaftlichen Interessen die Interessen des Volkes bei der demokratischen Debatte oftmals außen vor bleiben.

Obwohl diese zwei Probleme nicht die einzigen Schwachstellen der meisten demokratischen Prozesse sind, so stellen sie doch ernst zu nehmende Nachteile dar. Um diese zu überwinden, sollten im Rahmen von DEMOS nützliche IKT-Maßnahmen eingeführt werden. Hierbei wurde das Bedürfnis nach Innovation als auch Nachhaltigkeit in der städtischen Verwaltung hervorgehoben. Eine der Projektlösungen basierte auf der Reaktion auf bestimme Probleme wie demokratische Defizite, Unzufriedenheit der Bürger und Politikfragmentierung.

Einerseits führte DEMOS zur Schlussfolgerung, dass es nie eine einfache Lösung für die aufgeführten Probleme geben würde, andererseits konnten aber auch wichtige Ergebnisse hervorgehoben werden. Dazu gehörte der Bedarf nach der Einrichtung von aktiven Netzwerken auf der Grundlage des Ideals, dass verantwortungsbewusstes Regieren auf erfolgreichen Partnerschaften basiert. Außerdem sollen örtliche Behörden ihre Macht mit Einrichtungen aus Handel, lokalen Gemeinden und Wirtschaft nach dem Gleichheitsprinzip teilen. Ansonsten wäre der gesamte demokratische Prozess zum Scheitern verurteilt.

Insgesamt unterschieden sich zwar die Reaktionen von Land zu Land und jeder Staat hat mit seinen eigenen Hindernissen und Einschränkungen zu kämpfen, durch das Projekt konnten aber wichtige Informationen zusammengetragen werden, die sich für alle Beteiligten als sehr wertvoll und interessant erweisen können. Bei der Demokratie geht es um die Beteiligung von Personen und bei DEMOS steht die Rationalisierung aller Interessen in effizienter und effektiver Weise im Mittelpunkt, damit die richtige und beste Politik verwirklicht werden kann.

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Sara Thiam
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