Bundeshaushalt 2006 mit klarem Schwerpunkt bei Bildung und Forschung

Bundesbildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan erwartet von der Forschungsprämie ab 2007 starke Impulse für eine enge Zusammenarbeit von Forschungsinstitutionen mit kleinen und mittleren Unternehmen. „Die Forschungsprämie ist ein breitenwirksames Instrument für die Forschungsförderung in Deutschland. Sie soll Hochschulen und andere Forschungseinrichtungen motivieren, stärker für kleine und mittelständische Betriebe zu forschen. Ziel ist dabei eine schnelle Umsetzung der Forschungsergebnisse in die Märkte“, sagte Schavan am Donnerstag bei der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Die Forschungsprämie wird an Forschungseinrichtungen bezahlt, die Aufträge von kleinen und mittleren Unternehmen ausführen. Sie wird sich auf etwa 25 Prozent des gesamten Auftragsvolumens belaufen. Die Prämie ist Bestandteil der High-Tech-Strategie, die im Juli vom Kabinett beraten wird.

Die Investitionen für die Aufgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigen im laufenden Jahr um 5,6 Prozent. Bundesforschungsministerin Annette Schavan sieht im Haushalt 2006 ein klares Signal: „Wir setzen Kräfte für Innovationen frei.“ Der Etat des BMBF wird auf über 8 Milliarden Euro steigen.

Schavan wird verstärkt Mittel für Förderung von Forschung, Innovation und Exzellenz in der Wissenschaft einsetzen. Damit sei untrennbar die Unterstützung des wissenschaftlichen Nachwuchses verbunden. „Wir machen den Forschungsstandort Deutschland international zu einem der attraktivsten Orte für die Wissenschaft.“ Deswegen beziehe die Bundesregierung mit ihrer Innovationspolitik alle Akteure ein. „Die Wirtschaft wird ihre Anstrengungen gleichfalls erhöhen und die Impulse der Forschung für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung nutzen.“

Als einen wichtigen Schwerpunkt des BMBF-Haushaltes 2006 bezeichnete die Ministerin die Projektförderung in den Bereichen Lebenswissenschaften, Neue Technologien und umweltgerechte nachhaltige Entwicklung. Hier sollen Leuchtturmprojekte geschaffen werden. Sie erfüllen eine Orientierungsfunktion für die Wissenschaft und machen sie international stärker sichtbar. Im Vergleich zum Jahr 2005 sollen die Ausgaben hierfür um 8 Prozent oder rund 87 Millionen Euro auf 1156 Millionen Euro steigen.

Deutschland braucht qualifizierte junge Menschen. Deswegen wird die Förderung von Begabten an Hochschulen und in der beruflichen Bildung um 8 Prozent oder 8 Millionen Euro auf rund 107 Millionen Euro aufgestockt.

Der Bau neuer Großgeräte der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung in Deutschland nimmt Fahrt auf. Sie stärken die Stellung der deutschen Grundlagenforschung im internationalen Wettbewerb und machen Deutschland als Wissenschaftsstandort attraktiver. In diesem Jahr werden die Mittel hierfür um rund 28 Prozent auf rund 94 Millionen Euro aufgestockt. Damit ist der Bundesanteil an den Kosten des Baus der Großgeräte PETRA III, X-FEL und FAIR sichergestellt.

Die Exzellenzinitiative Spitzenuniversitäten wird in diesem Jahr mit 100 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt starten. Insgesamt ist dieser Exzellenzwettbewerb bis 2011 wie mit den Ländern vereinbart mit 1,9 Milliarden Euro ausgestattet. Die Haushalte der außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden im Rahmen des Pakts für Forschung und Innovation um über 3 Prozent (rund 105 Millionen Euro Bundesanteil) gesteigert. Beides dient dem Wettbewerb, der Kooperation und der Vernetzung in der deutschen Forschung und schafft zusätzliche Chancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs.