Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB

Eine effektive und zugleich rechtssichere Gestaltung des Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist keine Selbstverständlichkeit. Schon in rechtlicher Hinsicht können viele Fehler gemacht werden, die das Verfahren im Nachhinein erschweren oder die Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans selbst infrage stellen.

Erst recht gilt dies mit Blick auf die Frage, wie das Aufstellungsverfahren praktikabel und effektiv gestaltet werden kann. Die dabei zum Tragen kommenden Erwägungen sind praktischer Natur; ihre Beantwortung erfordert in der Regel ein weitreichendes Erfahrungswissen und praktisches Geschick. Dieses Erfordernis greift die neue Arbeitshilfe „Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007 auf, indem hier zahlreiche praktische „Tipps und Tricks weitergegeben werden. Die Arbeitshilfe erscheint als zweite, aktualisierte Auflage. Die Aktualisierungen beziehen sich im Wesentlichen auf die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung, geänderte Vorschriften vor allem im Bereich des Baunebenrechts (z.B. neues Bundesnaturschutzgesetz und Wasserhaushaltsgesetz) sowie punktuell weiterentwickelte Muster und Formulierungsbeispiele. Für Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz bürgt das Autorenteam Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl, Anton Strunz und Monika Geiß, das über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügt.

Die erfolgreiche Gestaltung des Bebauungsplanverfahrens beginnt bereits mit seiner Vorbereitung. Dabei geht es nicht nur um die Prüfung, ob überhaupt ein Planungserfordernis besteht und, falls dies zu bejahen ist, ob ggf. das vereinfachte oder das beschleunigte Verfahren gewählt werden kann. Wichtig ist dann vor allem die Vorprüfung hinsichtlich erkennbarer Planungshindernisse und zur Finanzierbarkeit der Planung. Zentrales Element dieser Vorbereitungsphase ist die Ermittlung der Planungsgrundlagen. Die Arbeitshilfe enthält auch hierzu eine praktikable Checkliste, deren Nutzung den Planungsalltag ganz erheblich erleichtern kann.

Die Arbeitshilfe behandelt alle notwendigen Verfahrensschritte. Angesprochen werden insbesondere auch spezielle Anforderungen, die bei der Umweltprüfung, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sowie bei Altlasten und Altlastenverdacht bestehen. Ebenso enthält die Publikation praktische Hinweise in Bezug auf die Gestaltung städtebaulicher Verträge.

Das (rechts-)förmliche Verfahren wird in allen Einzelheiten beschrieben. Bespiele und Muster etwa zu Beschlussformeln sowie zur Bekanntmachung von Beschlüssen in Bezug auf alle relevanten Verfahrensschritte ermöglichen eine daran orientierte rechtssichere Verwaltungspraxis. Auch die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens und des beschleunigten Verfahrens werden in gleicher Weise im Detail aufbereitet. In differenzierter Weise sind die Anwendungsvoraussetzungen anhand verschiedener Beispiele erläutert und die teilweise schwierigen Abgrenzungsfragen dargestellt. Zudem werden für die Verfahrensgestaltung Textvorschläge als Muster für alle notwendigen Beschlüsse sowie andere Verfahrenselemente entwickelt. Die klare Strukturierung zwischen Normalverfahren, beschleunigten Verfahren und vereinfachten Verfahren erleichtert das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen.

Als Anlagen enthält die Arbeitshilfe ein Muster bzw. Materialien zu einem HOAI-Vertrag (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) über die Vergabe an Planungsbüros, Hinweise zur Grundstruktur der Honorarabrechnung nach der HOAI, eine Checkliste zur Umweltprüfung sowie eine Verfahrensübersicht, auf der das gesamte Verfahren anschaulich und zur schnellen Orientierung abgebildet ist. Enthalten sind mehr als 50 Beispiele und Muster, an denen sich Nutzer der Arbeitshilfe orientieren können.

Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.