"Staatsbürgerschaft in Europa"

Publikation über Vergangenheit und Zukunft von Staatsangehörigkeit und Citizenship.

Wie wird man Mitglied eines Staates und einer Gesellschaft? Welche sozialen Rechte und Pflichten sind mit der Zugehörigkeit verbunden?
Mit welcher Begründung man in eine Staatengemeinschaft aufgenommen oder ausgegrenzt wird, ist historisch und international unterschiedlich. Frauen und Männer, Mehrheiten und Minderheiten, Einheimische und Fremde haben im Laufe der Geschichte ganz unterschiedliche Erfahrungen auf dem Weg zur Staatsbürgerschaft gemacht.
Mit diesen Fragen und Fakten beschäftigt sich der von Christoph Conrad und Jürgen Kocka vom Zentrum für Vergleichende Geschichte Europas (ZVGE) an der Freien Universität Berlin und Humboldt-Universität Berlin herausgegebene Sammelband „Staatsbürgerschaft in Europa. Historische Erfahrungen und aktuelle Debatten“. Das von der Volkswagen-Stiftung geförderte ZVGE hat eng mit der Körber-Stiftung Hamburg zusammengearbeitet, um eine Konferenz zu veranstalten und diese Publikation zu veröffentlichen. Autorinnen und Autoren aus mehreren Ländern und verschiedenen Disziplinen verfolgen die Entwicklungen bis zur heutigen Situation. Die Beiträge geben so Orientierungshilfen für aktuelle Debatten über die Zukunft einer europäischen Identität.

Das Staatsangehörigkeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland wurde im Juli 1999 entscheidend erneuert. Eine lange Tradition des Abstammungsrechts mit restriktiver Einbürgerung wurde im Kern verändert und in der Praxis liberalisiert. Kaum war die Gesetzesnovelle in Kraft, kam die Ernüchterung. Die Probleme der Zugehörigheit und Mitgliedschaft in modernen, national verfassten Gesellschaften sind so komplex, dass der Besitz eines Passes allein nicht ausreicht. Doppelte Mitgliedschaften, supranationale Rechte, multiple Identitäten prägen die gegenwärtige Situation.

Um die aktuellen Herausforderungen besser zu verstehen, hilft es, den Weg zur Staatsbürgerschaft, den die europäischen Staaten in ihrer Geschichte gegangen sind, im Zusammenhang zu sehen. Dabei wird deutlich, dass die Entwicklung des Bündels von Rechten und Pflichten, das die Staatsbürgerschaft ausmacht, im Kern mit dem Charakter der Nation, der staatlichen Verfassung und der Regierungsform zusammenhängt. Vor allem die Definition des Staatsbürgers wird einerseits im Hinblick auf die Einheimischen entwickelt, andererseits enthält sie immer eine Abgrenzung nach außen. Inklusion und Exklusion (Einschließung und Ausschließung) gehören zusammen – aber wie sie auf einander bezogen sind und wie sie mit Inhalt gefüllt werden, variiert sowohl historisch als auch im internationalen Vergleich.

’Ob’ man Angehöriger eines Staates wird, ist die eine Frage. ’Wie’ man einem Staat, einer Gemeinschaft von Staatsbürgern oder einer Gesellschaft zugehört, ist die andere Frage. Hier genügt der deutsche Begriff der ’Staatsangehörigkeit’ nicht mehr, um die Vielfalt selbst – und fremdbestimmter Zugehörigkeiten – zu erfassen. Der anglo-amerikanische Sprachgebrauch kennt den Begriff ’Citizenship’, um diesen umfassenderen Bürgerschaftsbegriff zu beschreiben. Im vorliegenden Band wird Staatsbürgerschaft in diesem weiteren Sinne als Paket von Rechten und Pflichten verstanden. Zu ihnen gehören die Bürgerrechte, die politischen und sozialen Rechte, aber auch die Möglichkeit, am Arbeitsmarkt teilzunehmen und sich kulturell und religiös auszudrücken. Wie die Pakete geschnürt sind, welche Elemente sie für welche Gruppen enthalten, ist historisch und international außerordentlich variabel. Frauen und Männer, Arbeiter und Bürger, Mehrheiten und Minderheiten, Einheimische und Fremde haben im Laufe der Geschichte ganz unterschiedliche Erfahrungen auf dem Weg zur Staatsbürgerschaft gemacht.

Die Autorinnen und Autoren kommen aus verschiedenen Ecken Europas und behandeln ein breites Spektrum inner- und außereuropäischer Gesellschaften. Ein besonderer Augenmerk gilt der Verbindung west- und osteuropäischer, transatlantischer und mittelmeerischer Problemsichten und Fallbeispielen. Neben den klassischen Fällen Frankreich, England und Deutschland stehen Analysen der russischen und polnischen oder der serbischen, griechischen und türkischen Entwicklung. Einige der Spezialistinnen und Spezialisten aus den Sozialwissenschaften, der Geschichte und der Rechtswissenschaft, die an diesem Vorhaben mitgearbeitet haben, sind auch im Dialog zwischen Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft tätig. Zu nennen sind etwa der französische Politologe und Regierungsberater Patrick Weil, die polnische Soziologin Grazyna Skapska oder der lettische Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Egil Levits.

Die historische Perspektive und der internationale Vergleich geben dabei ein Versuchslabor ab, in dem jede vorgefasste Idee eines „typisch“ deutschen oder französischen Weges in Frage gestellt werden. Die historische und komparative Sicht trägt so zur Orientierung in der aktuelle Debatte bei. Sie hilft, die heutige Situation nüchterner und umfassender zu sehen. Um so mehr als eine Reihe der Beiträge die Brücke zur Zukunft bauen und danach fragen, wie postnationale Mitgliedschaften gelebt werden und wie eine europäische ’Citizenship’ entsteht. Einige Autoren schauen dabei auch über die europäischen Grenzen hinaus. Auf diese Weise entsteht ein faszinierendes Patchwork: bunt, aber nicht ohne Struktur, vielfältig, aber gerade in der Vielfalt eine unabdingbare Grundlage für weiteres Nachdenken – und Handeln.

Literatur:
Christoph Conrad / Jürgen Kocka (Hgg.), „Staatsbürgerschaft in Europa. Historische Erfahrungen und aktuelle Debatten“, Hamburg: edition Körber-Stiftung, 2001, 336 Seiten, DM 34,00, ISBN 3-89684-018-5

Buchvorstellung:
Am Dienstag, dem 10. Juli 2001, um 16.00 Uhr im Wissenschaftszentrum Berlin (WZB), Reichpietschufer 50, Raum A310, 10785 Berlin

Weitere Informationen erteilt Ihnen gern:
Dr. Christoph Conrad, Zentrum für Vergleichende Geschichte Europas, Freie Universität Berlin, Koserstr. 20, 14195 Berlin, Tel.: 030 / 838-54771, E-Mail: conrad@zedat.fu-berlin.de