Bürgerbeteiligung online

Wenn Gemeinden Neubauten planen, entstehen meist Bürgerinitiativen, die andere Vorstellungen vertreten. Langwierige Auseinandersetzungen führen dann oft zu irrationalen Streitereien. Die Softwareplattform Zeno hilft, die Diskussion der Kontrahenten zu organisieren.

Eine langsame Schildkröte könne niemals überholt werden, behauptete der altgriechische Philosoph Zenon von Elea. Denn der Verfolger muss erst einmal den Punkt erreicht haben, an dem die Schildkröte gestartet war. Dies setzt sich ständig fort und das Kriechtier behält einen abnehmenden, doch nie zu Null werdenden Vorsprung. Viel wurde über das Problem diskutiert.

Auch wenn die Infinitesimalrechnung solche Paradoxa längst lösen konnte, so tritt ein ähnliches Problem auch heute noch auf. Beispiel: Eine Kommune plant Baumaßnahmen und schreitet wie die Schildkröte von einer Stufe der Genehmigung zur nächsten. Anwohner, die dieses Projekt ablehnen, organisieren sich und versuchen die Gemeinde einzuholen oder gar zu stoppen. „Unsere Erfahrung ist, dass solche Konflikte meist unstrukturiert bis chaotisch verlaufen“, sagt Dr. Angi Voß, die am Fraunhofer-Institut für Autonome Intelligente Systeme AIS Lösungen bereithält. „Mit der Mediationsplattform Zeno kann der Diskurs zwischen Stadtplanern, Auftraggebern und -nehmern sowie betroffenen Bürgern organisiert werden.“

Wie das Team Mediation Systems vorgeht, zeigte der Fall Esslingen. In einem Stadtteil der schwäbischen Stadt sollten Anfang 2001 nach dem Willen des Oberbürgermeisters und großer Parteien neue Wohngebiete mit Einfamilienhäusern entstehen. Die betroffenen Anwohner waren mit den Plänen nicht einverstanden. Sie gründeten eine Bürgerinitiative, richteten eine Homepage mit ihren Forderungen ein und wandten sich mehrmals an die Lokalpresse. Als sich die Fronten verhärteten, regte die Stadtverwaltung an, die Bürgerbeteiligung mit einer Internetplattform zu organisieren. Über Zeno diskutierten rund 30 Personen vier Wochen lang – etwa hundert weitere beobachteten sie und riefen in der virtuellen Bibliothek Pläne, Skizzen und Texte auf. Moderatoren sammelten und ordneten die Beiträge und Fakten. Schließlich legten sie den Gemeinderatsmitgliedern kommentierte Zusammenfassungen vor, die in die weiteren Planungen einflossen.

Der Fall Esslingen hat zu wichtigen Erkenntnissen geführt, die Teamleiterin Voß so zusammenfasst: „Ob eine elektronische Bürgerbeteiligung nicht selbst zur Schildkröte wird, hängt wesentlich von drei Fragen ab: Wie hoch ist die Relevanz für die Betroffenen? Ist die eingesetzte Software einfach zu bedienen und kann der Diskussionsverlauf übersichtlich nachvollzogen werden? Und wie gut ist die Moderation?“

Ansprechpartner:
Dr. Angi Voß
Telefon 0 22 41 / 14-27 26, Fax -4 27 26, angelika.voss@ais.fraunhofer.de

Oliver Märker
Telefon 0 22 41 / 14-24 20, Fax -4 24 20, oliver.maerker@ais.fraunhofer.de