Kommunen sind für den Klimaschutz unverzichtbar

In seiner Klimaschutzinitiative hat das Bundesumweltministerium auch einen Schwerpunkt auf die Unterstützung kommunaler Klimaschutzprojekte gelegt, denn hier verdichten sich die technologischen, ökonomischen und ökologischen Herausforderungen.

Auf einer gemeinsamen Konferenz mit den kommunalen Spitzenverbänden sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel heute in Berlin: „Die Kommunen sind für den Klimaschutz unverzichtbar. Jede Gemeinde, groß oder klein, soll daher die Chance bekommen, die Potentiale für mehr Klimaschutz zu erschließen und professionell umzusetzen. Energie einzusparen entlastet nicht nur die privaten Haushalte, sondern auch die der Kommunen.“

Christian Ude, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt München, begrüßte das Engagement des Bundesumweltministeriums: „Bereits jetzt leisten viele Städte mit dem Einsatz erneuerbarer Energien, Energieeinsparkonzepten, energetischer Gebäudesanierung und der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Die Klimaschutzinitiative ist eine gute Grundlage, um die Kommunen gezielt zu unterstützen.“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, stellte die enormen Energieeinsparungs- und Klimaschutzpotentiale in einer Größenordnung von über 40 Prozent insbesondere bei den kommunalen Schulen und Kindergärten heraus. Er sagte: „Die für das Jahr 2008 von Bund, Ländern und Gemeinden zur Verfügung gestellten Mittel von 600 Millionen Euro zur energetischen Sanierung dieser Gebäude müssen auf höherem Niveau auch langfristig gewährleistet sein.“ Neben aktivem Klimaschutz stärke dies nicht nur den lokalen Arbeitsmarkt, sondern sei zugleich eine wichtige Investition in den Zukunftsbereich Bildung.

Landrat Thomas Kubendorff begrüßte für den Deutschen Landkreistag nachdrücklich die geplante Förderung kommunaler Klimaschutzprojekte. „Viele Kommunen, deren Haushalte nicht ausgeglichen sind und für die gleichzeitig eine Förderung besonders nötig wäre, haben große Probleme, den für die Inanspruchnahme der Förderung erforderlichen kommunalen Eigenanteil aufzubringen. Bei der Feinabstimmung der vorgesehenen Programme müssen zur Lösung dieses Problems kreative Wege gefunden werden.“

Mit einer gemeinsamen politischen Erklärung wollen das BMU und die kommunalen Spitzenverbände ein Signal an die Kommunen geben, noch stärker Klimaschutzinitiativen anzustoßen.

Die Erklärung und weitere Informationen sind im Internet unter der Adresse www.bmu.de verfügbar.