Stadt-Umland-Kooperation auf dem Prüfstand

Difu-Studie beleuchtet Stadt-Umland-Problematik anhand der Fallstudienstädte Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg

Die Stadt-Umland-Probleme sowie Kooperationsansätze zu ihrer Reduzierung stehen im Zentrum einer soeben vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) vorgelegten Studie. Dem Thema wird gegenwärtig in ganz Deutschland wachsende Bedeutung beigemessen. Dafür gibt es viele Gründe: Die funktionalen Verflechtungen zwischen Kernstädten und Umlandgemeinden wachsen weiter. Den großräumigen Aufgaben und Problemlagen werden die kleinteiligen politisch administrativen Strukturen nicht länger gerecht. Der internationale Wettbewerb der Städte verschärft sich. Er wird immer stärker zu einem Wettbewerb unter den Regionen, doch gleichzeitig wächst der politische Streit um eine faire Kosten- und Lastenverteilung innerhalb der Region.

Ziel der vom Städtetag Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie war es, diese Stadt-Umland-Problematik am Beispiel der drei ausgewählten baden-württembergischen Stadtregionen Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg genauer zu untersuchen. Im Vordergrund standen dabei Fragen nach den jeweils maßgeblichen Begründungen für Veränderungen der Zusammenarbeit sowie nach den Lösungsansätzen, die in den Stadtregionen diskutiert werden. Die Recherchen vor Ort verdeutlichten, dass die Kooperationsgründe und die heute diskutierten Lösungsvorschläge weitgehend bekannt sind. Die in den Fallstudienstädten zurzeit erwogenen Vorschläge fallen infolge der unterschiedlichen Ausgangsbedingungen und Voraussetzungen der einzelnen Stadtregionen zwar jeweils anders aus, zielen aber meist in eine gemeinsame Richtung: die Einrichtung „härterer Formen“ der Zusammenarbeit, nämlich Mehrzweckverband oder Regionalkreis.

Wichtigstes Ergebnis der Difu-Studie:

Eine flächendeckende Lösung „aus einem Guss“ für die Stadtregionen Baden-Württembergs erscheint gegenwärtig nicht opportun. Auch die Kommunen und ihre Spitzenverbände fordern eine Abkehr vom Prinzip „Einheitlichkeit der Verwaltung“ und die Ermöglichung regionsspezifischer Kooperationslösungen, die den Strukturen, Entwicklungsstufen und politischen Konstellationen der einzelnen Landesteile entsprechen. Damit könnte beispielsweise der Raum Karlsruhe eine Kooperationsform auf privatrechtlicher Basis (wie die TechnologieRegion Karlsruhe) weiterführen, die Region Freiburg einen Mehrzweckverband realisieren und in der Region Stuttgart ein Regionalkreis eingerichtet werden, der langfristig eine Vorbildfunktion für andere Landesteile Baden-Württembergs erlangen könnte.

Etwa zeitgleich mit dem Abschluss der vorliegenden Studie hat die baden-württembergische Landesregierung im vergangenen Jahr ein Konzept zur Reform der Landesverwaltung vorgelegt. Dieses sieht eine Umstrukturierung und Verlagerung staatlicher Aufgaben vor und geht einher mit einer Verschlankung der Landesverwaltung und einer umfassenden Delegation von Funktionen auf Landkreise und kreisfreie Städte. Neue stadtregionale Kooperationsformen spielen in den Überlegungen der Landesregierung hingegen keine Rolle. Damit wird voraussichtlich eine Reform realisiert, die bereits zum Zeitpunkt ihrer Umsetzung Anlass für die Formulierung neuer Reformvorschläge ist. Die Beschlüsse der baden-württembergischen Landesregierung haben die vorliegende Studie nicht etwa entbehrlich gemacht, sondern zu einem wichtigen Bestandteil künftiger Reformdiskussionen werden lassen. Denn die Stadtregionen brauchen maßgeschneiderte Lösungen, die lokalpolitisch mitgetragen werden.

Die ausführlichen Ergebnisse der Studie sind veröffentlicht in:

Interkommunale Kooperation in baden-württembergischen Stadtregionen
Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg
Von Werner Heinz, Paul von Kodolitsch, Nicole Langel und Michael Reidenbach
2004. Bd. 38, 228 S., 5 Abb., 13 Tab., 2 Übers., 13 Karten, Euro 25,-
ISBN 3-88118-357-4
Bestellung: verlag@difu.de oder Telefax: 030/39001-275