Die Stärkung des maritimen Standortes ist Schwerpunkt der Verkehrspolitik

„Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist wesentlicher Bestandteil eines starken und dynamischen Wirtschaftsstandortes. Deshalb haben wir die Stärkung des maritimen Standortes zu einem Schwerpunkt unserer Verkehrspolitik gemacht“, betonte Ralf Nagel, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, in Bremen anlässlich einer Veranstaltung des Wirtschaftsverbandes Weser zum Thema „Hinterlandanbindung deutscher Seehäfen – Straße, Wasser, Schiene“.

Mit Blick auf die Seehäfen erklärte Nagel, dass nicht alles auf einmal finanziert werden könne, was die Hafenwirtschaft und die Länder für nötig hielten. Deshalb müssten Prioritäten gesetzt werden – natürlich gemeinsam mit allen Beteiligten. Im Bundesverkehrswegeplan 2003 seien 15 länderübergreifende Verkehrsinfrastrukturprojekte aufgelistet, die geeignet seien, die Hafenanbindungen nachhaltig zu verbessern.

„Schließlich sind die deutschen Seehäfen ein echter Trumpf unserer Volkswirtschaft. Sie haben als Schnittstellen zwischen Land- und Seeverkehr, als logistische Dienstleistungszentren sowie als Industriestandorte eine große regional- und volkswirtschaftliche Bedeutung“, so der Staatssekretär.

Auch in diesem Jahr zeichne sich nach dem Rekordumschlag von 255 Millionen Tonnen in 2003 wieder ein hohes Wachstum ab: Im ersten Halbjahr 2004 seien mit über 130 Millionen Tonnen fast 6 Prozent mehr Güter umgeschlagen worden als im Vorjahreszeitraum.

Zum Stichwort „Hafenkonzept“ stellte Nagel fest, dass es bereits eine Strategie auf Grundlage der „Gemeinsamen Seehafenplattform“ gebe: „Wir müssen keine neue Strategie entwickeln und uns darüber mit den Küstenländern verständigen. Wir müssen uns aber beispielsweise darüber unterhalten, was wir machen, wenn eine neue Containerschiffsgeneration mit 18 m Tiefgang in Fahrt kommt.“

Mit dem Kabinettbeschluss zu den Fahrrinnenanpassungen von Außenweser und Elbe vom September 2004 habe die Bundesregierung bekräftigt, die Länder bei ihren Bemühungen zur Verbesserung der Standortqualität und der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Seehäfen zu unterstützen.

Zum „Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt“, einem bedeutenden Stützpfeiler zur Sicherung des maritimen Know how, erklärte der Staatssekretär, dass noch eine Menge bis Ende 2005 zu tun sei. Nach dem aktuellen Sachstand könne man aber davon ausgehen, dass der Bestand von Handelsschiffen unter deutscher Flagge bis Ende 2004 merkbar über dem Bestand von Ende 2003 liegen werde. Mit der Masse der Rückflaggungen sei allerdings erst 2005 zu rechnen.

„Auch wenn wir guter Dinge sind, dass wir Ende 2005 die Zielmarke von mindestens 100 zusätzlichen Schiffen unter deutscher Flagge in der internationalen Fahrt erreichen werden, sollte sich kein Reeder oder Schiffsfinanzierer zurückhalten, durch Rückflaggung selbst etwas zum Gelingen des Bündnisses beizutragen. Denn es geht hierbei um nicht weniger als den wichtigsten Stützpfeiler der deutschen Schifffahrtspolitik“, so Nagel. Eine Zwischenbilanz werde auf der 4. Maritimen Konferenz in Bremen im Januar 2005 gezogen.