Bodewig: Mit dem Nationalen Radverkehrsplan "FahrRad!" neue Wege aufzeigen

“Die Bundesregierung will zukünftig eine aktive Rolle als Katalysator und Moderator bei der Förderung des Fahrradverkehrs einnehmen.” Das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des ersten Nationalen Radverkehrsplan. Der Plan “FahrRad!” sei der erste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ziel des Nationalen Radverkehrsplanes sei es, für den Zeitraum 2002 bis 2012 neue Wege und Umsetzungsstrategien zur Radverkehrsförderung zu initiieren, Handlungsempfehlungen zu geben und insgesamt einen Beitrag für ein fahrradfreundliches Klima zu leisten. Die Vorteile des Radfahrens seien die Umweltfreundlichkeit, die stadtverträgliche und kostengünstige Fortbewegung, die Förderung der Gesundheit sowie der Spaß, den Fahrradfahren mache. “Trotz aller Anstrengungen und Erfolge muss das Fahrrad zu einem anerkannten, viel genutzten und gleichberechtigten Verkehrsmittel weiter entwickelt werden”, sagte Bodewig.

Das Fahrrad ist nach Ansicht Bodewigs das am meisten unterschätzte Verkehrsmittel. Bei der Freizeitaktivität liege das Radfahren an der Spitze der Beliebtheitsskala vor Schwimmen und Fußball. Allein in der Fahrradindustrie seien 10.000 Menschen beschäftigt, und der gesamte Wirtschaftzweig habe einen jährlichen Umsatz von 1,8 Milliarden Euro.

Zwölf Prozent aller Wege oder 300 Kilometer pro Bürger(in) werden nach Angaben Bodewigs im Jahr mit dem Fahrrad zurückgelegt. In einigen Städten wie Bremen, Cottbus oder Münster liege dieser Anteil mit 17 bis 40 Prozent weitaus höher. Diese Beispiele und die Niederlande mit 27 Prozent und 1.000 Kilometer pro Bürger(in) zeigten, dass der Radanteil auch in Deutschland weiter gesteigert werden könne.

Bodewig nannte sieben konkrete Punkte, die nun umgesetzt würden:

1. Der Bund habe seine Investitionsmittel für den Bau von Radwegen an Bundesstraßen verdoppelt. Dies sollte Ansporn für andere Baulastträger sein, in ihren Bereichen in ähnlicher Weise den Radverkehr zu fördern, sagte Bodewig. Im Bundeshaushalt 2002 seien Ausgaben für den Bau einschließlich der Erhaltung von Radwegen an Bundesstraßen in Höhe von rund 100 Millionen Euro vorgesehen. Die Länge der Radwege an Bundesstraßen liege zurzeit bei mehr als 15.000 Kilometer. Darüber hinaus fördere der Bund im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Diese Mittel könnten von den Städten und Kommunen auch für den Bau und Ausbau von Radverkehrsanlagen (z. B. Fahrradwege, Beschilderung, Fahrradabstellanlagen) eingesetzt werden, sagte der Minister.
2. Das Verkehrsministerium werde noch in diesem Jahr den Rechtsrahmen für das Fahrrad neu gestalten. Es sei vorgesehen eine Novelle zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) vorzulegen. Dabei gehe es insbesondere um den Verzicht des Vorrangs von baulich angelegten Radwegen vor anderen Maßnahmen. Ferner sollen durch eine Änderung der StVZO ebenfalls noch in diesem Jahr die Vorschriften über die Beschaffenheit von Fahrrädern und Fahrradanhängern im Interesse der Verkehrssicherheit ergänzt und konkretisiert werden.
3. Die Vernetzung der Radwege solle beim Ausbau stärker berücksichtigt werden.
4. Durch die Beteiligung an Wettbewerben, z.B. “Best for Bike” solle auf gelungene Beispiele aufmerksam gemacht werden. “Die guten Bespiele in unseren Städten und Landkreisen wollen wir breit kommunizieren”, sagte Bodewig.
5. Die Forschungs- und Projektaktivitäten sollen nach Angaben Bodewigs gebündelt,
6. die Fahrradförderung in einem Bund-Länder-Arbeitskreis koordiniert und
7. ein öffentlicher Dialog über den Radverkehrsplan auf der Homepage des Ministeriums begonnen werden.

“Der Bericht will motivieren, sensibilisieren – gemeinsam mit allen verantwortlichen Akteuren”, sagte Bodewig. Insbesondere solle in den Ländern und Kommunen, in deren Händen die Hauptverantwortung für die Radverkehrsförderung liegt, ein dynamischer Prozess organisiert werden.

Download: * “Radverkehrsplan 2002-2012 ” www.bmvbw.de/Anlage9134/Radverkehrsplan_2002-2012.pdf