Bildung, Forschung, Innovation – der Zukunft Gestalt geben

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn hat am Mittwoch in Berlin die Leitlinien ihres Arbeitsprogramms „Bildung, Forschung, Innovation – der Zukunft Gestalt geben“ für die Legislaturperiode vorgestellt. Die Ministerin will Bildung und Forschung stärker miteinander verknüpfen: „Wir werden Talente fördern und die Chancengleichheit verwirklichen.“ Dazu müsse die beste Bildung für alle erreicht und Forschungsstrukturen international wettbewerbsfähig umgebaut werden. Die Innovationen aus der Forschung sollen für Arbeitsplätze genutzt werden. Dies gelte insbesondere für die Forschungsförderung in Ostdeutschland.

„Deutschland lebt von dem, was in den Köpfen der Menschen entsteht“, sagte die Ministerin. Kinder müssten so früh wie möglich gefördert und alle Jugendlichen eine Ausbildung erhalten. Zudem solle die Zahl der Studienanfänger weiter steigen sowie die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses international wettbewerbsfähig werden. Das Bildungs- und Forschungssystem werde moderner, leistungsfähiger und durchlässiger. „Deutschland wird innerhalb von zehn Jahren zu den fünf führenden Bildungsnationen gehören.“ Dabei sollen Frauen in Wissenschaft und Wirtschaft endlich auch gleiche Chancen bekommen, sagte die Ministerin.

Als erste Schritte auf dem Weg zu einer durchgreifenden Bildungsreform kündigte Bulmahn für das kommende Jahr einen Gipfel für Bildung und Betreuung mit allen Beteiligten an. Mit den von der Bundesregierung bereitgestellten vier Milliarden Euro werde mit dem Aufbau zusätzlicher Ganztagsschulen mit eigenem pädagogischen Profil begonnen. Gemeinsam mit den Ländern werden in den kommenden Monaten nationale Bildungsstandards geschaffen und eine unabhängige Evaluationsagentur zu deren Überprüfung eingerichtet. In der beruflichen Bildung kündigte Bulmahn unter anderem die umfassende Novellierung des Berufsbildungsrechtes an. Gleichzeitig werde die Qualität der beruflichen Weiterbildung gesichert und in Modulen aufgebaut.

Für die akademische Ausbildung schlug Bulmahn den Ländern einen „Pakt für die Hochschulen“ vor. Damit sollten unter anderem die Studienbedingungen verbessert und eigenständige Profile der Hochschulen aufgebaut werden. Dafür müssten sie in einem vergleichenden Ranking die Forschungs- und Lehrleistung beweisen. Bessere Studienbedingungen verkürzten auch die Studienzeit, sagte die Ministerin. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Hochschulen und Forschungseinrichtungen will sie sich für einen Wissenschaftstarifvertrag mit modernen tariflichen Regelungen einsetzen.

Die Forschungsorganisationen müssten eine gemeinsame Strategie entwickeln, sagte Bulmahn. Notwendige Großgeräte sollen verstärkt im internationalen Rahmen geplant werden. Forschung sei kein Selbstzweck, unterstrich die Ministerin. „Der Kampf gegen Krankheiten und die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt gehören zu unseren wichtigsten Aufgaben.“ Dazu zählten die moderne biomedizinische Forschung sowie neue Strategien für eine nachhaltige Entwicklung. Sie rief zu einem breiten Diskurs über die Chancen sowie die moralischen und ethischen Grenzen der Biomedizin auf.

Bulmahn kündigte außerdem ein Rahmenkonzept „Innovation durch neue Technologien: Forschung stärken – Arbeitsplätze schaffen“ an. Die Rolle der kleinen und mittleren Unternehmen bei der Forschungsförderung werde dabei konsequent weiter ausgebaut, sagte die Ministerin. Das gelte auch für die Förderung Ostdeutschlands. „Es kommt jetzt darauf an, dass wir in Deutschland die hohe Qualifikation, Kreativität und Leistungsbereitschaft der Menschen in Innovationen und wirtschaftliches Wachstum umsetzen.“