Schlauch gibt Startschuss für MEDIA@Komm-Transfer

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA), Rezzo Schlauch, hat am 19. März auf der CeBIT 2004 die Fördermaßnahme MEDIA@Komm-Transfer gestartet. Ziel des auf zwei Jahre angelegten Projekts sind die bundesweite Ausrollung und Vernetzung von kommunalem E-Government sowie die Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

MEDIA@Komm-Transfer setzt auf den Ergebnissen und Erfahrungen der Projekte MEDIA@Komm und BundOnline 2005 auf. Mit diesen E-Government-Initiativen der Bundesregierung wurde in den letzten Jahren in drei Modellregionen (Bremen, Esslingen, Nürnberg) und in der Bundesverwaltung eine Vielzahl von anspruchsvollen Online-Anwendungen, verlässlichen Infrastrukturen sowie neuen Standards für den sicheren Datentransport und die Integration elektronischer Signaturen entwickelt und erprobt. In Verbindung damit wurde der Rechtsrahmen angepasst. Für die Qualifizierung der Beschäftigten wurden E-Government-Handbücher und E-Learning-Systeme erstellt.

Schlauch: „Mit diesen Ergebnissen und den erreichten Spitzenpositionen bei der Sicherheit, Verlässlichkeit und Rechtsverbindlichkeit von elektronischen Transaktionen ist Deutschland gut aufgestellt. Jetzt geht es darum, aus den Insellösungen ein flächendeckendes Netzwerk zu knüpfen und zu einem bundesweit selbstorganisierten E Government-Fortschritt zu gelangen. Wir wollen auch bei den internationalen E Government-Benchmarks in die Spitzengruppe aufrücken.“

Zur Gewinnung von Vorreiterkommunen (den sogenannten MEDIA@Komm-Transferkommunen) haben die kommunalen Spitzenverbände im Spätsommer letzten Jahres zur Interessenbekundung aufgerufen. Das führte zu über 100 Meldungen. Eine unabhängige Jury hat inzwischen daraus 20 Spitzenreiter ausgewählt – für jedes Bundesland wenigstens einen. Sie haben im Rahmen des aufzubauenden MEDIA@Komm-Transfernetzes die Funktion von Entwicklungs- und Diffusionskernen.

Transferkommunen sind die Bundeshauptstadt Berlin, die Landeshauptstadt Erfurt, der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, die Stadt Freiburg im Breisgau, die Stadt Hagen, die Freie und Hansestadt Hamburg mit der Metropolregion Hamburg, die Stadt Leipzig, die Landeshauptstadt Magdeburg/Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH, der Main-Kinzig-Kreis, die Stadt Mühlheim an der Ruhr, der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) der Städte Aue, Glauchau und Limbach-Oberfrohna, Landkreis Oberhavel, die Stadt Oldenburg, der Ostalbkreis, die Stadt Rosenheim, die Landeshauptstadt Saarbrücken, die Landeshauptstadt Schwerin mit dem Landkreis Ludwigslust, der Kreis Segeberg, die Städte Ulm und Neu-Ulm sowie die Stadt Würzburg. Als assoziiertes Mitglied von MEDIA@Komm-Transfer wurde der Städtetag Rheinland-Pfalz benannt, der eng mit der Transferkommune Saarbrücken zusammenarbeiten wird. Wichtige Auswahlkriterien waren u. a. der erreichte Entwicklungsstand bei E-Government sowie der Umfang und die Qualität der Bereitschaft zum eigenen Engagement im Rahmen von MEDIA@Komm-Transfer. Die MEDIA@Komm-Region Bremen ist als Hauptakteur beteiligt.

Zur Steuerung und Koordination der dezentralen Aktivitäten der Transferkommunen hat das BMWA eine Transferagentur für die Dauer der Fördermaßnahme bestimmt. Im Rahmen einer Ausschreibung wurde das Unternehmen Cap Gemini Ernst & Young ausgewählt.

Schlauch: „Jetzt ist es wichtig, dass Transferagentur und Transferkommunen Hand in Hand vorangehen. Nur so kann MEDIA@Komm-Transfer seine volle Wirkung als Teil von DeutschlandOnline, der übergeordneten Gesamtstrategie von Bund, Ländern und Kommunen, entfalten. E-Government ist ein Schlüsselfaktor, der zu mehr Leistungsfähigkeit von Staat und Wirtschaft führt und darüber hinaus neue Tätigkeitsfelder und Märkte hervorbringt. Wirtschaft und öffentliche Verwaltungen können darauf im schärfer werdenden internationalen Wettbewerb von Unternehmen und Standorten nicht verzichten.“