57 Mrd. Euro Einnahmen aus "Umweltsteuern" im Jahr 2003

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus „umweltbezogenen Steuern“ nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2003 rund 57 Mrd. Euro. Davon entfielen 43,2 Mrd. Euro auf die Mineralölsteuer, 7,3 Mrd. Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,5 Mrd. Euro auf die Stromsteuer. Im Vergleich zum Jahr 1991 haben sich die Einnahmen aus den umweltbezogenen Steuern damit fast verdoppelt (+ 91%). Der Anteil dieser Einnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2003 insgesamt 479,6 Mrd Euro) hat sich in diesem Zeitraum von 8,8% auf 11,9% erhöht.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu „umweltbezogenen Steuern“ folgt einer auf internationaler Ebene entwickelten Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide o.ä.) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Entsprechend umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern z.B. die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat.

Gegenüber 1998, dem Jahr vor Einführung der „Ökosteuer“, sind diese Steuereinnahmen um rund 36% gestiegen. Dahinter steht eine schrittweise Erhöhung der Steuersätze, aber auch eine Verringerung der besteuerten und damit der verbrauchten Mengen. Von 1998 bis 2003 ist beispielsweise die Menge an versteuertem Benzin von 40,8 Mill. m3 auf 34,9 Mill. m3 und damit um knapp 15% zurückgegangen. Bei den Dieselkraftstoffen war in diesem Zeitraum zunächst ein Anstieg von 32,5 Mill. m3 auf 34,3. Mill. m3 im Jahr 2001 zu verzeichnen, dem ein Rückgang auf 33,1 Mill. m3 folgte. Seit 2003 liegt der Mineralölsteuersatz für unverbleites und schwefelfreies Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelfreien Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.

Weitere Ergebnisse zeigen die Tabellen: „Einnahmen umweltbezogener Steuern und Steuereinnahmen in Mill. Euro“ sowie „Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten“

Weitere Auskünfte gibt: Ursula Lauber, Tel. 0611-75-2737, E-Mail: ursula.lauber@destatis.de