Wohin fährt die Bahn?

Das Ende der Monopolstellung der Deutschen Bahn ist eingeläutet. Die Privatisierung und der geplante Börsengang der Bahn dominierten in den vergangenen Monaten die verkehrspolitische Diskussion um die Entwicklung des deutschen Eisenbahnverkehrs. Welche Auswirkungen sich aus der Bahnprivatisierung und Bahnregulierung ergeben, wollen Experten und Wissenschaftler im Rahmen des 3. Greifswalder Forums „Umwelt und Verkehr“ am 9. und 10. März 2007 im Alfried Krupp Wissenschaftskolleg diskutieren (siehe Programm).

Dabei soll unter anderem der zentralen Frage nachgegangen werden, ob das geltende Recht geeignet ist, die Mobilitätsverantwortung des Staates bei der künftigen Entwicklung des Eisenbahnverkehrs zu gewährleisten. Dreh- und Angelpunkt ist in diesem Zusammenhang die Diskussion um die Privatisierung der Bahn mit oder ohne Schienennetz und die Konsequenzen für den Wettbewerb.

Die von Professor Michael Rodi, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Greifswald, und Professor Michael Ronellenfitsch, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Universität Tübingen, geleitete Fachtagung wird von der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung gefördert.

Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen. Angesichts begrenzter Plätze wird um eine Anmeldung bis zum 5. März 2007 gebeten (siehe Ansprechpartner).

Die Tagung gliedert sich in zwei größere Themenbereiche. Zunächst gilt es, Grundlagen der Privatisierung und Regulierung im Eisenbahnwesen unter besonderer Berücksichtigung des Schienennetzes zu erörtern. Diese werden unter anderem aus der Perspektive einer umweltverträglichen Verkehrspolitik beleuchtet. Zudem wird die Verantwortung des Staates und der Status des Netzbetreibers im Eisenbahnsektor, also der Netzinfrastruktur aufgezeigt. Der zweite Themenschwerpunkt widmet sich Modellen der Bahnprivatisierung und Bahnregulierung im Politik- und Rechtsvergleich. Hierzu wird auf Erfahrungen mit Bahnprivatisierungsmodellen in Europa und insbesondere in Großbritannien und in den Niederlanden zurückgegriffen. Die abschließende Podiumsdiskussion greift die Konzepte zur Privatisierung der Deutschen Bahn und die damit verbundenen Auswirkungen auf.

Das Greifswalder Forum „Umwelt und Verkehr“ versteht sich als Plattform, die Mobilitätsfrage als wichtigen Gesellschaftsbereich fachübergreifend zu thematisieren. In einer jährlich wechselnden Schwerpunktsetzung sollen Perspektiven und Lösungsmodelle für eine nachhaltige, sozial verträgliche und umweltgerechte Verkehrspolitik entwickelt werden.

TAGUNGSPROGRAMM Alfried Krupp Wissenschaftskolleg Greifswald
3. Greifswalder Forum „Umwelt und Verkehr“
Die Zukunft der Bahn.
Privatisierung, Wettbewerb, öffentliche Verkehrs- und Umweltinteressen
Alfried Krupp Wissenschaftskolleg Greifswald, Martin-Luther-Straße 14, 17489 Greifswald

Freitag, 9. März 2007

10.30 Uhr
Begrüßung
Prof. Dr. Dr. h. c. Klaus Pinkau, Wissenschaftlicher Direktor des Alfried Krupp Wissenschaftskollegs

Einführung in das Programm der Tagung durch die Tagungsleiter

Grundlagen der Privatisierung und Regulierung im Eisenbahnwesen unter besonderer Berücksichtigung des Schienennetzes

10.45 Uhr
Bahnprivatisierung und -regulierung aus der Perspektive einer umweltverträglichen Verkehrspolitik

Prof. Dr. Michael Rodi, Universität Greifswald

11.15 Uhr
Das Eisenbahnschienennetz. Staatliche Verantwortung und Status des Betreibers
Prof. Dr. Georg Hermes, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
12.15 Uhr
Planung und Erhaltung des Eisenbahnnetzes als staatliche Aufgabe
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard-Karls-Universität Tübingen
13.15 Uhr
Mittagspause mit gemeinsamem Imbiss im Alfried Krupp Wissenschaftskolleg
14.15 Uhr
Entwicklungslinien des Bahnregulierungsrechts
Dr. Anne Strohbach, Bundesnetzagentur, Bonn
15.15 Uhr
Betriebswirtschaftliche Probleme der Kostenregulierung in den Bereichen Eisenbahn und Telekommunikation

Prof. Dr. Thomas Ehrmann, Westfälische Wilhelms-Universität Münster

16.15 Uhr
Kaffeepause
16.30 Uhr
Regulierung durch Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen. Eine ökonomische Analyse der Auswirkungen auf Leistungsanreize und Subventionsbedarf

Prof. Dr. Kay Mitusch und Dr. Thorsten Beckers, Technische Universität Berlin

17.30 Uhr
Stadtführung
Sonnabend, 10. März 2007
Modelle der Bahnprivatisierung und Bahnregulierung im Politik- und Rechtsvergleich
9.00 Uhr
Erfahrungen mit Bahnprivatisierungs- und Bahnregulierungsmodellen in Europa
Prof. Dr. Christian Böttger, Fachhochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin
10.15 Uhr
Bahnprivatisierung in Großbritannien
Prof. Dr. Andeas Brenck/Benedikt Peter, Technische Universität Berlin
11.15 Uhr
Kaffeepause
11.30 Uhr
Bahnprivatisierung in den Niederlanden
Drs. Renée Elzinga, Head Regulatory Affairs & Compliance, Utrecht, Niederlande
12.45 Uhr
Podiumsdiskussion: Konzepte zur Privatisierung der Deutschen Bahn
Moderation: Prof. Dr. Kay Mitusch, Technische Universität Berlin
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard-Karls-Universität Tübingen
14.00 Uhr
Ende des 3. Greifswalder Forums „Umwelt und Verkehr“
Ansprechpartner an der Universität Greifswald
Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz und Steuerrecht
Prof. Dr. Michael Rodi, M. A.
Domstraße 20 a, 17489 Greifswald
T +49 3834 86-21 00 (Büro)
F +49 3834 86-21 14
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Alfried Krupp Wissenschaftskolleg Greifswald
Martin-Luther-Straße 14, 17489 Greifswald
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